Nach einem Jahr Wahlkampf und (fast) drei Urnengängen ist es heute so weit: Österreich bekommt einen neuen Bundespräsidenten. Themen rund um die Flüchtlingskrise, dem rechtem Populismus, den gegenseitigen Anfeindungen, sowie das Gerücht einer Krebserkrankung eines Kandidaten, das letztendlich entkräftet werden konnte, beherrschten die Medien über Wochen und Monate hinweg. Viel zu oft wurde, wenn es denn tatsächlich zu einer sachlichen Diskussion kam, über Ziele und Wahlversprechen, die fern der Kompetenz eines Bundespräsidenten lagen gesprochen. Wir zeigen euch, warum es für das Wohl jedes Bürgers und dem Ansehen des Staates Österreich nur den einen Wahlsieger geben kann und was sein Sieg für unsere Zukunft bedeutet.
Wenn es um das Thema der Migration und dem Mehrwert des Zuzugs aus dem fernen Ausland geht, ist Alexander Van der Bellen von allen Politikern ein wahres Paradebeispiel. Genauso wie viele der Neuankömmlinge aus den scheinbar fernen Krisengebieten in Vorderasien und Afrika fanden auch seine Eltern auf der Flucht vor den Sowjets in Österreich eine neue Heimat. Seine Mutter, eine gebürtige Estin und sein Vater ein gebürtiger Russe mit niederländischen Vorfahren ziehen zunächst nach Wien und wenig später ins Tiroler Kaunertal, ein Ort, den er fortan als seine Heimat bezeichnete. Vermutlich ist es seiner Biografie zu verdanken, dass er den Begriff der Heimatverbundenheit ähnlich stark besetzt wie die FPÖ, aber im Gegensatz dazu dies aus voller persönlicher Überzeugung macht und das Gefühl der Entwurzelung und Heimatlosigkeit im eigenen Elternhaus erfuhren musste. Das macht ihn und seine Worte glaubwürdiger und appelliert damit auch zugleich an konservative, patriotische Wähler.
„Österreich liegt mir am Herzen. Österreich ist meine Heimat. Unsere Heimat.“
– Alexander Van der Bellen
Zweifellos gilt er als Musterbeispiel einer gelungenen Integration und des gesellschaftlichen Aufstiegs: Von der Volksschule in Innsbruck, über das akademische Gymnasium und einem späteren PhD-Studium, schaffte er es zur politischen Größe in Österreich. Eine außergewöhnliche Karriere, die bereits in wenigen Tagen als ranghöchster Vertreter der Republik Österreich seinen Höhepunkt finden könnte.
Im Gegensatz zu alle anderen Bewerber um das Amt des Bundespräsidenten war er von Beginn an ein Wunschkandidat der ihn unterstützenden Partei. Er ist in den Augen vieler ein würdiger Nachfolger von Heinz Fischer, weil er eben alles andere als ein typischer Politiker ist. Schon als Bundessprecher der Grünen hat der Wirtschaftsprofessor dem Image eines Nicht-Politikers entsprochen. Seine bedächtige Art, sein Humor und der Hang zur Selbstironie haben ihn seit jeher viele Sympathiepunkte eingebracht. Er wird nach wie vor weit über die Parteigrenzen hinaus geschätzt und belegte in Zeiten als Grünen-Chef einen der vordersten Ränge im OGM-Vertrauensindex bei Bundespolitikern. So gaben der Altbundespräsident Heinz Fischer und die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss eine eindeutige Empfehlung für den Kandidaten Alexander Van der Bellen ab. Heinz Fischer ist überzeugt, dass Van der Bellen die richtigen Entscheidungen zum großen Projekt Europa habe und für den Staat in den Kontakten zu anderen Ländern der bessere Türöffner sei.
Erst am vergangenen Donnerstagabend zeigte sich eine seiner großen Stärken: Trotz aller verbreiteten Unruhe zeigte er in der abschließenden Tv-Konfrontation Nerven und volle Konzentration – besonders bei heiklen Themen. Und wenn er spricht, zeigt sein Wort große Gewichtung. Er denkt, dann spricht er! Das macht ihn heute, wie auch in Zukunft als Bundespräsident bedeutend weniger anfällig gegen Anfeindungen von außen und obendrein verhandlungssicher.
Vor dem ersten Wahldurchgang und erneut in den letzten Wochen, stellten sich viele Bürger und -innen die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines Bundespräsidenten. Eine Frage, die bereits ausführlich diskutiert wurde, aber bei näherer Betrachtung wohl jedem indiskutabel erscheinen mag. Neben dem Empfangen von Staatsgästen und dem Aufbau beziehungsweise der Pflege von Handelsbeziehungen zwischen der Republik Österreich und anderen Staaten konnte der Altbundespräsident Fischer mit seinen Wirtschaftsdelegationen Aufträge für heimische Firmen von einem Gesamtvolumen über 2,5 Milliarden Euro an Land ziehen und damit noch nebenbei 40.000 Arbeitsplätze sichern. Diese Verdienste entsprechen nicht einmal einem Bruchteil der Kosten eines Bundespräsidenten. Diese Zahlen unterstreichen nochmals, welche Qualitäten ein Bundespräsident tatsächlich mitbringen sollte!
Die Basis aller Entscheidungen sind zum einen die Verfassung und zum anderen die Menschenrechte. Die Menschenrechtskonvention und die Genfer Flüchtlingskonvention sind zentrale Rechtsgrundlagen und können nicht verhandelt werden! Auch nur der Gedanke an eine mögliche Einführung der Todesstrafe in Österreich, wie sie der Kandidat Norbert Hofer bereits mehrmals angesprochen und ebenso oft dementierte, zeugen von seiner Unberechenbarkeit als Bundespräsident, die in einer modernen Demokratie keinen Platz hat.
Dass der erstarkte rechte Populismus, der im Brexit-Referendum und zuletzt in der US-Wahl einen traurigen Höhepunkt fand, mittlerweile ein besorgniserregendes weltweites Phänomen ist, zeigte sich auch hierzulande wieder vor wenigen Tagen am Webphänomen der 89-jährigen Wienerin Gertrude.
Der späte Höhepunkt eines langen Wahlkampfes gipfelte in einem Interview mit der 89-jährigen Gertrude aus Wien.
Sie, eine Frau, die selbst als kleines Kind die Anfänge des NS-Terrors miterlebte und schlussendlich alle nahen Familienangehörigen im KZ Auschwitz verlor, möchte uns vor der Verrohung der Gesellschaft und den aufkommenden Parallelen zum Österreich der 30er Jahre warnen. Im Interview erzählt sie von Juden, die die Straßen reinigen mussten, während diese von Wiener Frauen und Männern ausgelacht, und zur Belustigung anderer zur öffentlichen Schau gestellt wurden. Ein über mehrere Jahre aufgekommener, schleichender Prozess des Hasses, der jedes Mitgefühl und Hauch von Menschlichkeit im Herzen der Menschen erstickte. Diese gesellschaftliche Verwerfung gegenüber Anderen – sei es Muslime oder Ausländer an sich, bereitet Gertrude große Sorgen.
„Das Runtermachen, das Schlechtmachen – das stört mich am Allermeisten. Keine Achtung vor den Anderen. Das Niedrigste aus dem Volk, aus den Leuten herausholen. Nicht das Anständigste, sondern das Niedrigste! Und das war schon einmal der Fall!“
–Gertrude aus Wien
Besonders als Heinz-Christian Strache von einem nahenden Bürgerkrieg sprach, hat Politik für Gertrude, aber auch für sehr viele andere in diesem Land an Akzeptanz verloren. Selbst wenn dem so wäre, dürfe eine solche Möglichkeit nicht einmal angedacht werden. Schon gar nicht von einem Politiker, der selbst auch noch unermüdlich von sich behauptet traditions- und heimatverbunden zu sein! Ein Politiker, der sich zur österreichischen Republik bekennt, muss das Volk zusammenhalten, anstatt es zu trennen. Schürren von Hass innerhalb der eigenen Bevölkerung hat in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts die schlimmsten Abgründe der Menschheit hervorgebracht. Ausgelöst von Vaterlandsverrätern, die sich den Schutz des eigenen Landes und arischer Werte verschrieben hatten.
„Der Ausspruch ‚So wahr mir Gott helfe‘, habe ich im 33er oder 34er Jahr gehört. Das ist von einem Menschen, der eigentlich mit Religion nicht viel am Hut hat.“
–Gertrude aus Wien
Van der Bellen ist eine Person, die für Frieden und Zusammenhalt in der Bevölkerung eintritt und einen Bürgerkrieg niemals auch nur im entferntesten Andenken würde. Auch wenn Norbert Hofer nach der letzten Neuausrichtung seiner Wahlkampftaktik den geläuterten, einsichtigen und pflichtbewussten Politiker mimt, ist seine Aussage des letzten Live-Duells mit seinen Kontrahenten Van der Bellen, dass die Politiker „Das Band zu den Menschen verloren haben“, nicht ganz von der Hand zu weisen. Zugleich ist es die FPÖ, oftmals Heinz-Christian Strache selbst, die mit äußerst kontroversen Aussagen versuchten Stimmung gegen Ausländer zu machen und schlussendlich die Gesellschaft immer tiefer gespalten haben. Es scheint als sehen viele eine gewisse schlagfertige Untergriffigkeit als einen Vorzug von Politikern. Vielen scheint tatsächlich wichtiger zu sein, wie ein Politiker die ach so schönen Worte betont und in welcher Redegeschwindigkeit er die Aussage des Anderen gegen die Wand redet, als welche Bedeutung seinen Wörtern tatsächlich zukommt. Das Problem ist nicht die Welt der fehlenden Worte, sondern die der zu Ende gedachten Lösungen!
„Das Wesen der Rechtsdemagogie ist, so zu tun, als hätte man auf alles eine Antwort – aber in Wahrheit hat man für nichts eine Lösung.“
–Bundeskanzler Kern zum aufkeimenden Rechtspopulismus
Ein großer Vorzug Van der Bellens ist die Unverwechselbarkeit seiner Person. Was er heute sagt, meint er auch noch morgen und seine Aussagen haben Garantie. So sieht Van der Bellen, als vehementer Verfechter der Menschenrechte, die EU-Sanktionen gegen Russland voll und ganz im Bezug zur unlauteren Annexion der Halbinsel Krim bestätigt. Hofer dagegen unterscheidet ganz klar, ob Menschenrechtsverletzungen durch eine Supermacht wie Russland verübt werden, oder vom türkischen Präsidenten Erdogan, den er laut eigener Aussage im Vergleich zu Putin keinesfalls tolerieren würde. Während die Koalitionsparteien um eine Linie in der Flüchtlingsfrage ringen, vertritt Van der Bellen von Beginn an eine klare Haltung. Das macht ihn als einzig wahren Vertreter des Volkes glaubwürdig und auch berechenbar. In Zeiten des gegenseitigen Misstrauens und Anfeindungen brauchen wir einen einigenden Politiker mehr denn je. Unter Norbert Hofer wird das bereits lodernde Feuer nochmals angefacht werden, während Alexander Van der Bellen sich einem ähnlichen Problem bereits in der Vergangenheit erfolgreich gestellt hat: Von Anbeginn wollten die Grünen immer anders sein, aber weil jeder anders als der Andere sein wollte, waren sie meistens heillos zerstritten. Erst „Sascha“ schaffte es als deren Bundessprecher die lose Gruppierung zu einigen und unter ihnen zu vermitteln und machte die zuvor als Chaosgruppe belächelte Partei zu einer ernsthaften Konkurrenz für die Großparteien. Ein Verdienst, der bis heute nachwirkt.
Ein Bundespräsident zum Wohle der Gesellschaft. Für uns alle!
In Zeiten schwerer Krisen, braucht es keinen wankelmütigen Präsidenten, sondern jemanden mit Ausdauer und Konstanz! Jemand, der nicht beim ersten Gegenwind umfällt und sich jeden Tag nach der aktuellen Stimmung im Volk neu positioniert. Van der Bellen zeigt sich zuversichtlich, dass wir in Österreich eine neue Gesprächskultur entwickeln können. Eine Kultur des Respekts, der Wertschätzung und des Einander-zuhören-könnens. Auch wenn er noch nicht alle Lösungen für zukünftige Probleme kennen kann, führt einzig der Weg des Dialogs, der Vernunft und Sachlichkeit zum Erfolg.
Spätestens seit dem erfolgreichen Brexit-Referendum in Großbritannien zeigte sich, welche unumkehrbaren Folgen der Rechtspopulismus mit sich bringt: Viele wählten für einen EU-Austritt als Zeichen des Protests. Selbst im Pro-Brexit Lager war für manch einen Politiker klar, dass ein Austritt aus der Union unvorhersehbare Negativfolgen mit sich bringen würde. Die Überraschung nach dem Referendum war groß, aber die Panik und die Angst vor den Folgen noch viel größer. An diesen Tagen verhallten sogar die Stimmen der Brexit-Fürsprecher.
Unter einem Van der Bellen hat und wird es nie eine Diskussion um einen Verbleib in der EU geben. Und das zurecht, wie sich die Entwicklung in Großbritannien zeigte, die trotz ihrer Wirtschaftsgröße die Notwendigkeit der Teilhabe am kontinental-europäischen Wirtschaftsraum unlängst erkennen mussten. Norbert Hofer und die FPÖ plädierten bis dahin seit vielen Jahren für einen Austritt aus der EU und passten diese Forderung dem Ausgang des Referendums und der daraus resultierten Stimmung im eigenen Land an. Ein verlässlicher Partner, mit dem man gemeinsam regieren möchte, sieht entschieden anders aus.
Auf sein Wort kann man vertrauen: Ein Austritt aus der EU wird es unter dem Bundespräsidenten Van Der Bellen nie geben.
Keine fünf Monate nach dem verheerenden Brezit-Referendum wiederholte sich Selbiges in den USA, als Donald Trump entgegen der Erwartung vieler – und womöglich auch der Eigenen, zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde. Ein Milliardär, der selbst Milliarden am Fiskus vorbeischleuste, über keinerlei politischer Erfahrung verfügt und womöglich unvorhersehbare Entscheidungen trifft, die die ganze Welt in den nächsten Jahren bedeutend prägen könnten. Beide Wahlen in jüngster Vergangenheit sollten auch uns allen zu denken geben, wem und welchen schönen Worte wir unser Vertrauen schenken.
Besonders die US-Wahl zeigte uns deutlich, dass man in einem Klima der Sorge und Angst die falsche Hoffnung nicht in schöne Worte und einfache Lösungen setzen sollte, sondern sich ernsthafte Gedanken machen sollte, was diese Person womöglich daraus machen wird! Utopien nachzulaufen und beinahe selbstverständlich die Versprechen nach einem Wahlsieg als nichtdurchführbar zu akzeptieren, ist nicht im Sinne der Sache. Mit noch mehr Misstrauen kann niemals neues Vertrauen in die Politik aufgebaut werden. Es sollte nicht erneut der Fehler gemacht werden, dass in Zeiten der Verunsicherung den falschen Idealen und den falschen Versprechungen nachgelaufen wird und man schlussendlich vor den Scherben der eigenen Geschichte steht. Die Entscheidung einen rechtspopulistischen Politiker aus Protest gegen aufkommende weltpolitische Probleme seine Stimme zu geben und als Abstrafung gegen die Bundesregierung ins höchste Amt zu hieven, mit der Folge ab 2017 oder 2018 tatsächlich von einem blauen Bundeskanzler regiert zu werden, sollte sich jeder Wähler vorher wirklich gut überlegen. Selbst im Angrenzenden zehnten Bundesland Bayern sieht man einen rechtspopulistischen Bundespräsidenten Hofer mit großer Sorge, steht doch auch dort bereits nächstes Jahr die Bundestagswahl am Programm. Ein richtungsweisendes Signal nach rechts käme in Zeiten wie diesen äußerst ungelegen und würde die Machtbasis von AfD nur zusätzlichem Aufwind geben. Unser Land, unser Europa braucht eine verlässliche und vertrauensvolle Basis und keine neuen politischen Experimente. In diesem Sinne setze auch du auf Vernunft statt Extreme – auf unseren neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen.
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Weiterführende Links:
Offizielle Van der Bellen Wahlkampfseite (03.12.2016, 22:26) – Deutsch
Wikipedia-Artikel zu Van der Bellen (03.12.2016, 22:27) – Deutsch
Orf – Being Präsident: „Gertrude“ als später Wahlkampfhöhepunkt (Artikel und Video) (03.12.2016, 22:28) – Deutsch
Die Presse: Laut einer Aussage HC Straches ist ein Bürgerkrieg mittelfristig nicht unwahrscheinlich (03.12.2016, 22:34) – Deutsch
Quellenangaben:
Titelbild: https://www.vanderbellen.at/mitmachen/aktiv-werden/online-aktiv-werden/ (03.12.2016, 22:17) – Van der Bellen: Wählen nicht wundern (Bild mit Photoshop zugeschnitten).
https://www.facebook.com/alexandervanderbellen/videos/1366125040099201/ (03.12.2016, 22:19) – Ausschnitt aus dem Interview mit der 89-jährigen Gertrude aus Wien (Bild mit Photoshop zugeschnitten).
https://www.facebook.com/alexandervanderbellen/photos/a.141044352607282.31184.138508202860897/1376786285699743/?type=3&theater (03.12.2016, 22:21) – Van der Bellen: Lassen Sie uns gemeinsam darauf schauen, dass… (Bild mit Photoshop zugeschnitten).
https://www.vanderbellen.at/mitmachen/aktiv-werden/online-aktiv-werden/ (03.12.2016, 22:23) – Van der Bellen: Nein zum Öxit (Bild mit Photoshop zugeschnitten).
Offizielle Van der Bellen Wahlkampfseite: Infos zu seiner Person (03.12.2016, 22:26) – Deutsch
Wikipedia-Artikel zu Van der Bellen (03.12.2016, 22:27) – Deutsch
Orf – Being Präsident: „Gertrude“ als später Wahlkampfhöhepunkt (Artikel und Video) (03.12.2016, 22:28) – Deutsch
Kurier: Was für und was gegen Alexander Van der Bellen spricht (03.12.2016, 22:30) – Deutsch
Gmx.at: Mögliche Auswirkungen der Bundespräsidentschaftswahl auf Deutschland (03.12.2016, 22:31) – Deutsch
Kurier: Aus dem frühen Leben Van der Bellens (03.12.2016, 22:33) – Deutsch
Die Presse: Laut einer Aussage HC Straches ist ein Bürgerkrieg mittelfristig nicht unwahrscheinlich (03.12.2016, 22:34) – Deutsch
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